logo3.gif (24002 Byte) BURKHARD STIEGLITZ
Vorsitzender der Bürgerinitiative
"Rettet die Schwebebahn!" e.V.
Krautsberg 5
42275 Wuppertal
Tel. 0202- 550998 Fax 558494
Wuppertal, 16.04.1997

An den Herrn

Oberbürgermeister der

Stadt Wuppertal

Dr. Hans Kremendahl

 

Sehr geehrter Herr Dr. Kremendahl!

Heute (am 16. 4. 97) wurde mir ein Schreiben von Ihnen vom 15.4. übermittelt. Als Anlagen waren beigefügt: ein Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt am 3.2.97, ein Schreiben von Dr. Metschies vom 29.1. und ein Fax von RA Christian Hörning vom 3.2. an den Rat der Stadt. In dem von Herrn Hillringhaus unterzeichneten Schreiben heißt es: "Der Eingang Ihres Schreibens vom 25. 3. 97 wird bestätigt. Herr Oberbürgermeister Dr. Kremendahl ist nach Rückkehr aus dem Urlaub informiert worden." Das bestätigt nicht, daß Ihnen, Sehr geehrter Herr Dr. Kremendahl, das 27seitige Schreiben tatsächlich vorgelegen hat.

Angesichts der herausragenden Bedeutung, die diese Anfrage der Bürgerinitiative für die Zukunft unserer Stadt haben wird, bitte ich Sie, mir persönlich zu bestätigen, daß Sie folgende Unterlagen erhalten haben:

Sie beantworten in diesem Schreiben bedauerlicherweise nicht eine einzige Frage. Dürfen wir daraus folgende Schlüsse ziehen:

(Fragen 1 - 12 auf Seite 12/13)

zu 1) der Stadtrat hat die Bürger der Stadt nicht über den Abriß und Neubau der Schwebebahn unterrichtet;

zu 2) der Bürgerschaft wurde - mit Ausnahme der öffentlichen Diskussionsveranstaltung vom 3. Februar 1997 im Rathaus- keine Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung des Projektes gegeben;

zu 3) unbeantwortet

zu 4) unbeantwortet

zu 5) zu dieser Frage liegen zwei Anlagen bei. Ein Antrag von SPD, CDU und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 3. Februar. Dürfen wir daraus entnehmen, daß nur an diesem Tage über die Schwebebahn beraten und beschlossen wurde?

zu 6) unbeantwortet

zu 7) da die Frage unbeantwortet bleibt, gehen wir davon aus, daß der Rat der Stadt von den Stadtwerken keine schriftlichen Unterlagen für seine Beschlußfassung erhalten hat;

zu 8) da keine Unterlagen vorgelegt wurden (z.B. zur Verkehrsplanung), sind sie auch nicht einsehbar

zu 9 - 12) Wir gehen davon aus, daß keine Ortsbesichtigung erfolgte

Es wird uns in dem von Herrn Hillringhaus unterzeichneten Schreiben empfohlen, die 134 Fragen zum Neubau der Wuppertaler Schwebebahn selber an die Stadtwerke zu richten. Die Beantwortung dieser Fragen würde dann allerdings nur gegenüber der Bürgerinitiative erfolgen. Vorbehaltlich Ihrer Antwort schließen wir daraus, daß der Oberbürgermeister und der Rat der Stadt kein Interesse an der Beantwortung der Fragen zur Verkehrsplanung, zur Technik, zur Werbekampagne, zu den Kosten und der Finanzierung sowie zur Ausschreibung des Schwebebahnprojektes haben. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, würden wir in der Tat die Anfrage auch an die WSW richten.

Bitte nehmen Sie uns dieses Schreiben nicht übel, aber bereits einmal ging ein Schreiben von größter Bedeutung für unsere Stadt für Jahre in ihren Verwaltungsmühlen verloren: das Gutachten des Landeskonservators bezüglich der Unterschutzstellung der Schwebebahn aus dem Jahre 1989!

Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie prüfen ließen, ob das 26-seitige Schreiben die Mitglieder des Rates und die Herren Beigeordneten auch tatsächlich erhalten haben, da ich bislang keinerlei Reaktionen eines Ratsmitgliedes erkennen konnte. Beiliegend finden Sie die Eingangsbestätigung für die 77 Briefe.

Ich freue mich, daß Sie zu einem persönlichen Gespräch bereit sind und bitte Sie, mir einen Termin zu nennen.

Mit freundlichem Gruß

 

Burkhard Stieglitz